Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Gegenstand
Unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bietet die Firma Kaspar Lüthi - Humantools an:
- EDV-Gesamtsysteme
- Hardware
- Lizenzsoftware (Systemsoftware und Anwendersoftware-Module)
- Eigenentwickelte Software
- Internet-Lösungen/Programmierungen
(alle nachfolgend Produkte genannt) an ihre Kunden.
Kaspar Lüthi - Humantools darf Arbeiten an Dritte weitervergeben bleibt aber dem Kunden für das Resultat verantwortlich.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Abweichungen von diesen Bedingungen und allfällige Nebenabreden sind für Kaspar Lüthi - Humantools nur verbindlich, wenn sie von ihr schriftlich anerkannt werden.
2. Nutzung/Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
Grundsätzlich verbleiben mit Ausnahme der vereinbarten Nutzungsrechte sämtliche Rechte, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Patent- und Urheberrechte, inklusive Verwertungs- und Änderungsrechte an der gelieferter Software, Internet-Lösungen/Programmierungen, an Dokumentationen, Plänen und Schematas, bei der Kaspar Lüthi - Humantools oder deren Lizenzgebern. Wurde nichts Gegenteiliges vereinbart, verbleiben auch allfällige Source-Codes bei der Kaspar Lüthi - Humantools. Die Ideen, Konzepte und Verfahren, welche die Kaspar Lüthi - Humantools bei der Produktion entwickelte, dürfen bei der Erstellung anderer Produkte verwendet werden. Die Kaspar Lüthi - Humantools hat das Recht das Arbeitsresultat unter der Beachtung der Geheimhaltungspflicht für Eigenwerbung zu nutzen und abzuändern.
Im Einzelnen gelten die folgenden Nutzungsrechte:
a) Eigenentwickelte Software
Kaspar Lüthi - Humantools gewährt dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, entgeltliche Recht zum Gebrauch der gelieferten Software. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, darf die gelieferte Software zur gleichen Zeit nur auf einer Zentralrecheneinheit (CPU) benutzt und nicht geändert werden.
b) Internet-Lösungen/Programmierungen
Kaspar Lüthi - Humantools gewährt dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, entgeltliche Recht zum Gebrauch der gelieferten Internet-Lösung/Programmierung im Rahmen des vereinbarten Umfanges. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, darf die gelieferte Internet-Lösung/Programmierung nur unter einer einzigen Internet Adresse, respektive der eigenen "Web-Page/Site" oder Domain verwendet werden. Die Internet Lösung/Programmierung oder Teile davon, dürfen - ohne das Einverständnis von Kaspar Lüthi - Humantools - nicht geändert werden. Zulässig ist die Aktualisierung und Änderung von Feldern, die speziell dafür vorgesehen sind.
3. Gelieferte Daten: Rechte Dritter/Datenschutz
Der Kunde ist verpflichtet abzuklären und ist dafür verantwortlich, dass durch die Verwendung von der an Kaspar Lüthi - Humantools gelieferten Daten, Bilder usw., welche durch Kaspar Lüthi - Humantools in ein Programm, eine Internetlösung eingebaut werden, nicht die gewerblichen Schutzrechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, oder das Datenschutzgesetz verletzt werden.
4. Lieferung/Verzug
Vereinbarte Liefertermine haben Gültigkeit unter Vorbehalt von Ereignissen, die ausserhalb des Einflussbereiches der Kaspar Lüthi - Humantools liegen. Insbesondere kann Kaspar Lüthi - Humantools keine Haftung für Verzögerungen übernehmen, wenn zur Programmierung verwendete Tools, die nicht substituierbar sind, Fehler aufweisen oder Programmierschritte nicht zulassen und dies auch einem Fachmann nicht bekannt sein konnte.
Dem Kunden steht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu, wenn Kaspar Lüthi - Humantools nach schriftlicher Abmahnung und innerhalb einer angemessenen Nachfrist eine vereinbarte Lieferung nicht vornimmt.
Werden vom Kunden für die Programmierung notwendige Daten und/oder Materialien zu spät an Kaspar Lüthi - Humantools geliefert, verlängert sich der Ablieferungstermin für das fertige Produkt automatisch um dieselbe Zeitspanne. Nach schriftlicher Abmahnung steht der Kaspar Lüthi - Humantools, nach Verstreichen einer Frist von zwei Kalenderwochen, ein Rücktrittsrecht, unter Verrechnung des bis dann getätigten Aufwandes, zu.
Bei grösseren Projekten werden dem Kunden regelmässig Arbeitsproben vorgelegt, die dieser auf allfällige Mängel hin zu prüfen und falls nötig schriftlich zu beanstanden hat.
5. Abnahme
Ein Produkt gilt als abgenommen, wenn der Kunde nicht innert zehn Tagen seit Lieferung einen Mangel schriftlich beanstandet. Wird die Installation von Kaspar Lüthi - Humantools vorgenommen, läuft die entsprechende Frist ab erfolgter Installation. Bei grösseren Projekten kann eine spezielle Testphase und die Erstellung eines Abnahmeprotokolls vereinbart werden.
6. Preise
Wurde nichts anderes vereinbart, verstehen sich die Preise exklusive Fracht, Installation, Spesen und Schulung. Die Installation und Schulung wird jedoch von Kaspar Lüthi - Humantools auf Bestellung des Kunden zu den jeweils gültigen Bedingungen vorgenommen. Alle Preise verstehen sich immer exklusive Mehrwertsteuer.
Mehraufwand, der durch unvollständige Information, verspätete oder unkorrekte Ablieferung von Materialien oder Dienstleistungen seitens des Kunden verursacht wird oder vom Kunden nachträglich geforderte konzeptionelle Änderungen, die nicht wegen technischer Schwierigkeiten vorgenommen werden, werden dem Kunden unter Anwendung eines zuvor vereinbarten Stundensatzes verrechnet.
Kaspar Lüthi - Humantools behält sich das Recht vor, Preise für aus dem Ausland bezogene Produkte, kurzfristig allfälligen Wechselkursschwankungen anzupassen.
7. Zahlungsbedingungen
Hardware und Lizenzsoftware sind innert 10 Tagen nach Lieferung netto zahlbar.
Für eigenentwickelte Software, Internet-Lösungen/Programmierungen und EDV-Gesamtlösungen ist bei Auftragserteilung eine Vorauszahlung von 25% der Gesamtvertragssumme zu leisten. Die restlichen 75% sind innert 30 Tagen nach Lieferung netto zahlbar.
Bei grösseren Projekten, welche länger als drei Monate dauern, wird ein spezieller Zahlungsplan vereinbart, welcher monatliche Abrechnungen vorsieht.
8. Eigentumsvorbehalt und Rücktrittsrecht bei Zahlungsverzug
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ist Kaspar Lüthi - Humantools jederzeit berechtigt, den Eigentumsvorbehalt an von ihr gelieferten Produkten eintragen zu lassen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Kaspar Lüthi - Humantools berechtigt, nach schriftlicher Abmahnung an den Kunden und Ansetzung einer angemessenen Nachfrist, von der Bestellung zurückzutreten, Programmierarbeiten einzustellen, schon gelieferte Produkte wieder in Besitz zu nehmen und Ersatz des aus dem Dahinfallen der Bestellung entstandenen Schadens geltend zu machen.
9. Sachgewährleistung
Kaspar Lüthi - Humantools garantiert die Funktionalität ihrer Produkte zum vorausgesetztem Gebrauch, gemäss den vertraglichen Spezifikationen und den darin ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften. Nicht den Spezifikationen entsprechende Produkte werden von der Kaspar Lüthi - Humantools innerhalb der Garantiezeit kostenlos repariert, korrigiert oder ausgewechselt. Aufgetretene Mängel sind vom Kunden innert 10 Tagen der Kaspar Lüthi - Humantools schriftlich zu melden und auf Wunsch der Kaspar Lüthi - Humantools zu dokumentieren.
Die entsprechende Garantie richtet sich bei Hardwareprodukten und Softwarelizenzprodukten nach der Garantie des Herstellers und beträgt in der Regel ein Jahr ab Abnahme.
Für Eigenentwickelte Software und Internet-Lösungen/-Programmierungen wird eine Garantie von 90 Tagen nach Abnahme gewährt.
Die Kaspar Lüthi - Humantools kann jedoch keine Garantie dafür übernehmen, dass die genannten Produkte ununterbrochen und fehlerfrei in allen Kombinationen, mit beliebigen Daten, EDV-Systemen und Programmen, unter verschiedenen Benutzeroberflächen, Netzwerken und Internetumgebungen eingesetzt werden können.
Die Garantie erlischt, wenn vom Kunden oder dritter Seite unautorisierte Eingriffe in die gelieferten Produkte vorgenommen oder die Einsatzbedingungen der Produkte verändert werden.
10. Haftung
Eine über diese Garantie hinausgehende Haftung von Seiten der Kaspar Lüthi - Humantools für unmittelbare oder mittelbare Schäden, Fehler und sonstige Nachteile aus der Benützung ihrer Produkte, wird wegbedungen. Insbesondere wird jegliche Haftung für und aufgrund etwaiger Datenverluste ausgeschlossen.
11. Geheimhaltung
Beide Parteien werden sämtliche Informationen aus dem Geschäftsbereich des anderen, die weder allgemein zugänglich noch allgemein bekannt sind, Dritten nicht offenbaren und alle Anstrengungen unternehmen, um Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern. Andererseits darf jede Partei in ihrer angestammten Tätigkeit Kenntnisse weiterverwenden, die sie bei der Geschäftsabwicklung erwirbt.
12. Rechtswahl und Gerichtsstand
Dieses Rechtsverhältnis untersteht Schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist der Sitz der Kaspar Lüthi - Humantools. Es steht der Kaspar Lüthi - Humantools jedoch frei, am Sitz des Kunden zu klagen.